Beispiele des gewerblichen Rechtsschutzes

Gerade Diebstahl oder Fälschungen von geistigem Eigentum wie Marken oder sonstige Erfindungen wirken sich in jeder Hinsicht negativ auf die betroffenen Unternehmen aus. So entsteht meist nicht nur ein empfindlicher finanzieller Schaden, vielmehr entsteht auch eine nachhaltige Schädigung des Rufes. Mit dem Schutz dieser immateriellen Güter befasst sich der gewerbliche Rechtsschutz und definiert dies in den zugrunde liegenden Gesetzen und Vorschriften.
Dazu zählen beispielsweise das Markenrecht, Designrecht (Geschmacksmusterrecht), Patent- und Gebrauchsmusterrecht sowie das Wettbewerbsrecht. Daneben gibt es natürlich noch weitere Gebiete, die nur einen kleinen Bereich abdecken, wie das Halbleiterschutzrecht oder Sortenschutzrecht.
Obwohl bei vielen, die mit dem Begriff des gewerblichen Rechtsschutzes konfrontiert werden, zunächst nur fragende Blicke aufkommen, wird oft das Urheberrecht darin eingeordnet. Dieses ist allerdings eher dem künstlerischen Bereich zuzuordnen, da es hierbei vorwiegend um den Schutz von persönlichen Leistungen geht.
So vielfältig die Gebiete untereinander bereits sind, so vielfältig sind auch die Inhalte, welche in den Gebieten zusammengefasst werden.
Wird beispielsweise das Markenrecht betrachtet, dann geht es hierbei prinzipiell um den Schutz von Produktbezeichnungen im geschäftlichen Verkehr. Der Markenschutz erstreckt sich dabei auf nationaler sowie internationaler Ebene. Innerhalb des Markenrechts kann allerdings noch zwischen der Bild- und Wortmarke unterschieden werden.
Bei Letzterem geht es um den Schutz des geschriebenen Dienstleistungs- oder Produktnamens, der sich aus Buchstaben, Wörtern oder Zahlen zusammensetzen kann. Soll dagegen die Bildmarke geschützt werden, dann fallen hierunter beliebige Abbildungen, Bildelemente oder ganze Bilder. Wortbestandteile werden dabei ausgeklammert.
Im Rahmen des Markenschutzes ist es ebenso möglich, sich eine charakteristische Farbgebung oder Form seiner Marke schützen zu lassen. So wurden in der Vergangenheit schon die Formen von Autokühlergrillpartien mit einem Markenschutz belegt.
Betrachtet man nun das Wettbewerbsrecht, dann beschreibt dies, wie sich Unternehmen im Wettbewerb zueinander zu verhalten haben. Sie dürfen beispielsweise nicht mit irreführenden Versprechungen oder Handlungen einen unlauteren Wettbewerb führen. Qualitätsversprechen wie die beste Matratze, die es jemals gab oder das beste Mobilfunknetz sind daher tabu.
Ein weiteres großes Gebiet innerhalb des gewerblichen Rechtsschutzes ist das Patentrecht, womit sich unter anderem die GESTHUYSEN Patent- und Rechtsanwälte befassen. Dies kommt vorwiegend bei technologisch geprägten Unternehmen zum Schutz für technische Erfindungen zum Einsatz. Dabei kann es sich entweder um das Produkt selbst handeln oder um das Verfahren ein gewisses Produkt oder Stoff herzustellen. Auch im Bereich der Pharmaindustrie werden beispielsweise Medikamentenwirkstoffe patentiert.
Dem Halter des Patents steht es jedoch frei, während der Patentlaufzeit andere Unternehmen ebenso von der Idee profitieren zu lassen. So können beispielsweise Lizenzverträge mit monetärem Ausgleich vereinbart werden. Über diese Einnahmen kann der Entwickler beispielsweise weitere Entwicklungsschritte des Produktes bzw. Verfahrens wieder querfinanzieren.
Um ein Patent erteilt zu bekommen, muss man dies bei der zuständigen Behörde, dem Patentamt, anmelden. Wird das Patent schließlich erteilt, dann ist das Produkt bzw. Verfahren für 20 Jahre geschützt.